Bürgeraktion Hilden

Rosenmontag 2012: Bürgeraktion war dabei!

21.02.2012
"Ganz Europa spart! Ganz Europa? Nein, ein kleiner Ort in Deutschand trotzt der Krise..."

Auch beim Rosenmontagszug 2012 war die Wählergemeinschaft Bürgeraktion Hilden als einzige politische Kraft mit einem eigenen Motivwagen vertreten (Fotos siehe weiter unten). Selbstverständlich wurden Goldtaler verteilt.

Da wir uns bei diesem Thema für befangen halten, lassen wir die Lokalpresse sprechen:

Holen wir den WDR nach Hilden!

17.02.2012
WDR 2 für eine Stadt 2012: Kurs auf Hilden!

Das große Sommer-Open-Air mit Rea Garvey, Stefanie Heinzmann und Katzenjammer. Ein Tag eintrittsfrei Satire, Talk, Wissenschaft und Radio zum Anfassen. An welche Stadt sollen wir uns verschenken? Sie entscheiden. Holen Sie diesen Tag in Ihre Stadt.

Solch einen Tag hat Ihre Stadt noch nicht erlebt: Auf der riesigen Open Air Bühne singen hochkarätige Stars. Ihr ganzer Ort hat sich in ein überdimensionales Radiostudio verwandelt - eine Live-Sendung mit prominenten Gästen kommt von Ihrem Marktplatz, Radio-Comedians-begeistern Ihr Publikum im benachbarten Saal, bekannte Bundesligareporter zeigen ihr Können auf dem Sportplatz. Lange hat die ganze Stadt auf diesen Tag hingefiebert. Und nun strömen zehntausende Bürger und Gäste aus dem ganzen Land herbei, um an diesem schönen Sommertag Ihre Stadt zu feiern.

Hildens Innenstadt bald ohne Jugendtreff?

15.02.2012
Zur möglichen Schließung des Jugendtreffs „Jueck“: Tafelsilber verschleudert man nicht!

Dr. Christina Krasemann-Sharma , Fraktionsvorsitzende der , erklärt zur Absicht der Stadtverwaltung, mit dem „Jueck“ den einzigen Jugendtreff in der Innenstadt zu schließen, um das Gebäude abreißen und das Grundstück schnellstmöglich verkaufen zu können:

Das „Jueck“ in der Heiligenstraße erfüllt wichtige Zwecke in der Jugendarbeit. Es gehört zu den besten Immobilien in städtischem Eigentums. Für die BA/CDf sind das zwei gewichtige Gründe, damit sorgsam umzugehen, und es nicht zu verschleudern.

Die BA/CDf hat deshalb heute beantragt, das Haus Heiligenstraße zu sanieren und weiter für Zwecke der Jugendarbeit zu nutzen. „Das Geld dafür ist da, soll aber für einen weiteren Kunstrasenteppich ausgegeben werden“, so die BA/CDf-Fraktionsvorsitzende.

Laut aktuellem Kinder- und Jugendförderplan erreiche das in unmittelbarer Nähe zur Fußgängerzone gelegene „Jueck“ Jugendliche, die sich in den Nachmittags- und Abendstunden zwischen Fritz-Gressard-Platz und Gabelung aufhalten, aber aufgrund der guten Verkehrsanbindung auch solche aus anderen Stadtteilen.

Handlungsbedarf bei städtischen Gebäuden

11.02.2012
Krokodilstränen der Grünen

Die -Ratsmitglieder Birgit Behner und Markus Hanten erklären:

„Dass die städtischen Gebäude mehr Strom, Gas und Wasser verbrauchen als vergleichbare Kommunen, hat das Gemeindeprüfungsamt schon im November 2010 festgestellt. Jetzt hat das auch die Partei der ‚Grünen’ gemerkt und im Umwelt- und Klimaschutzantrag einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt“ , so Birgit Behner und Markus Hanten von der BA/CDf.

Geld für die dringend erforderliche energetische Gebäudesanierung wäre vorhanden gewesen.

Schon längst hätte die Mehrheit des Rates investive Maßnahmen zur energetischen Sanierung städtischer Gebäude ergreifen müssen. Selbst die Verwaltung hatte das im Jahr 2009 deutlich gemacht:

Allein für die Sanierung der Schulen werden 2,4 Mio. € benötigt!

Haushalt 2012 verspielt die Zukunft unserer Stadt!

09.02.2012
BA/ CDf lehnt Haushaltsentwurf ab

Dr. Christina Krasemann- Sharma , Fraktionsvorsitzende der , erklärt:

"Die Fraktion wird dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 nicht zustimmen!

Die Stadt ist seit Jahren nicht willens, mit den ihr vom Bürger zur Verfügung gestellten Mitteln auszukommen. Trotz Rekordeinnahmen sollen auch in diesem Jahr die Ausgaben die Einnahmen um rund 8,6 Mio € übersteigen. Die Gesamtverschuldung der Stadt von derzeit rund 80 Mio € soll auch in den nächsten Jahren „planmäßig“ weiter ansteigen, “ so Frau Dr. Krasemann-Sharma.

Besonders deprimierend sei dabei, dass der Großteil der Ausgaben nicht in die Zukunftssicherung unserer Stadt fließe. Dringend benötigte Investitionen wie zum Beispiel zur Sanierung des Kanal- und Straßennetzes sowie zur energetischen Sanierung städtischer Gebäude würden zugunsten teurer Wünsche vernachlässigt, verdeutlicht die Fraktionsvorsitzende der BA/ CDf.

"Bauskandal" in Hilden? - Eine Richtigstellung

07.01.2012
Dr. Peter Schnatenberg und Patrick Strösser (beide ) im Interview:

In einem Artikel mit der Überschrift „Der Bauskandal, der keiner war“ hatte die RP-Hilden am 04.01.2012 unter anderem berichtet:

„Seit mehr als zwei Jahren wird im Stadtrat heftig gestritten, ob die Vergabe von städtischen Bauaufträgen an die Infrastrukturgesellschaft Hilden (IGH) rechtens ist oder nicht. Dr. Peter Schnatenberg und Patrick Strösser (damals CDU, heute Mitglieder der BA/CDf-Fraktion) hatten die jahrelang geübte Praxis, öffentliche Aufträge ohne Ausschreibung an die IGH zu vergeben, kritisiert.“

In der Ausgabe der RP-Hilden vom 07.01.2012 findet sich unter der Überschrift „Kommunalpolitiker kritisieren Vergabepraxis“ folgende kurze Mitteilung:

„In unserer Ausgabe vom 04.01.2012 hatten wir unter der Überschrift ‚Der Bauskandal, der keiner war‘ berichtet, die beiden Hildener Kommunalpolitiker Patrick Strösser und Dr. Peter Schnatenberg (heute beide BA/CDf) hätten die jahrelang geübte Praxis, öffentliche Aufträge ohne Ausschreibung an die IGH zu vergeben, wörtlich als ‚Bauskandal‘ angeprangert. Dies ist so nicht richtig. Patrick Strösser und Dr. Peter Schnatenberg legen Wert auf die Feststellung, dass sie die Hildener Vergabepraxis kritisiert, jedoch nicht als ‚Bauskandal‘ bezeichnet hätten.“

Dazu hat hildenNET die BA/CDf-Fraktionsmitglieder Dr. Peter Schnatenberg und Patrick Strösser befragt:

Bundesrechnungshof bestätigt Bürgeraktion

10.02.2012
Öffentliche Bauprojekte ohne transparente Vergabeverfahren überteuert

In einem heute (9. Februar 2012) vorgelegten eindrucksvollen Bericht bestätigt der Bundesrechnungshof, dass freihändige Vergaben öffentlicher Bauaufträge weder die Verfahrensdauer nennenswert verkürzen noch die Bauzeit beschleunigen.

Darüber hinaus werde der Wettbewerb deutlich einschränkt, was sich in erheblichen Nachteilen zu Lasten der öffentlichen Auftraggeber auswirke. Beim Bund beliefen sich die Mehrausgaben allein im Hochbau auf 50 bis 70 Mio. Euro. Zudem erhöhe die Zunahme nicht öffentlicher Vergabeverfahren die Korruptions- und Manipulationsrisiken, so der BRH.

Die hatte in den letzten Jahren immer wieder auf genau diese Wirkung freihändiger Vergaben, wie zum Beispiel der ausschreibungsfreien Beauftragung der IGH GmbH mit städtischen Projekten, hingewiesen.

„Ich hoffe, dass mit dieser Stellungnahme des Bundesrechnungshofes das Märchen vom billigen und schnellen Bauen bei Vergaben unter der Hand endgültig vom Tisch ist und auch in Hilden endlich ein transparenter Wettbewerb zum Wohle der Stadt zugelassen wird“, erklärte Ratsherr Dr. Peter Schnatenberg für seine Fraktion.

Die Wählergemeinschaft will ihr Profil schärfen

14.01.2012
Mitgliederversammlung beauftragte Arbeitsgruppe

Dort, wo sie nach der Kommunalwahl 2014 gestärkt wieder Platz nehmen will, im Sitzungssaal des Bürgerhauses, hatte die Wählergemeinschaft „Bürgeraktion Hilden“ ihre 32. Mitgliederversammlung abgehalten.

Im Mittelpunkt der Tagesordnung standen Aussprache und Beschlussfassung über die Weiterentwicklung der BA nach Gründung der gemeinsamen Fraktion BA/CDf. Anwesend waren auch zahlreiche Neumitglieder aus den Reihen der ehemals fraktionslosen Christdemokraten.

Im Sommer hatte der Vorstand der Wählergemeinschaft ein Thesenpapier einschließlich eines Zeitplans zur Weiterentwicklung der BA aufgestellt. Nach Eingang der angeforderten Rückmeldungen zu diesem Vorschlag war zu einer für alle Mitglieder offenen Diskussionsrunde eingeladen worden.

Um ein Meinungsbild aller Mitglieder der BA zu erhalten, folgte eine schriftliche Befragungsaktion. Daraus und nach Auswertung der Meinungsäußerungen entwickelte der BA-Vorstand den Gedanken, einen ganzheitlichen Ansatz zu prüfen:

Mit Fahrbahnverschwenkung Tempo drosseln!

05.01.2012
Zur Verkehrssituation auf der Elberfelder Straße

-Ratsherr Ludger Reffen bemerkt zur Diskussion um notwendige Maßnahmen nach dem tödlichen Unfall auf der Elberfelder Straße:

„Selbstverständlich, angesichts eines Unfalls mit Todesfolge muss der Stadtentwicklungsausschuss in der nächsten Sitzung die Verkehrssituation auf der Elberfelder Straße im Bereich Kesselsweier unter die Lupe nehmen“, ist Ratsmitglied Ludger Reffgen überzeugt.

Dabei müsse der gesamte Streckenabschnitt der B 228 zwischen dem Wanderweg zum Jaberg und der Stadtgrenze zur Diskussion stehen. Unabhängig davon könne die Verwaltung aber bereits jetzt unverzüglich tätig werden, bevor es zu noch mehr Unfällen kommt. Da Schilder nur eine mäßige Wirkung hätten, gehe es jetzt darum, sowohl die Stadt Haan als auch den Landesbetrieb Straßen für wirksame Maßnahmen zu gewinnen.

Reffgen: „Nur wenn die Autofahrer gezwungen werden, auf die Bremse zu steigen und das Tempo zu drosseln, wird sich an der Stelle etwas ändern.“ Dies werde nur möglich sein, wenn die so genannte ‚freie Strecke’, die zum Schnellfahren einlade, möglichst beidseitig im Gefahrenbereich unterbrochen werde – zum Beispiel durch eine Verschwenkung der Fahrbahn.