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"Bauskandal" in Hilden? - Eine Richtigstellung

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07.01.2012
Dr. Peter Schnatenberg und Patrick Strösser (beide ) im Interview: 

In einem Artikel mit der Überschrift „Der Bauskandal, der keiner war“ hatte die RP-Hilden am 04.01.2012 unter anderem berichtet:

„Seit mehr als zwei Jahren wird im Stadtrat heftig gestritten, ob die Vergabe von städtischen Bauaufträgen an die Infrastrukturgesellschaft Hilden (IGH) rechtens ist oder nicht. Dr. Peter Schnatenberg und Patrick Strösser (damals CDU, heute Mitglieder der BA/CDf-Fraktion) hatten die jahrelang geübte Praxis, öffentliche Aufträge ohne Ausschreibung an die IGH zu vergeben, kritisiert.“

In der Ausgabe der RP-Hilden vom 07.01.2012 findet sich unter der Überschrift „Kommunalpolitiker kritisieren Vergabepraxis“ folgende kurze Mitteilung:

 „In unserer Ausgabe vom 04.01.2012 hatten wir unter der Überschrift ‚Der Bauskandal, der keiner war‘ berichtet, die beiden Hildener Kommunalpolitiker Patrick Strösser und Dr. Peter Schnatenberg (heute beide BA/CDf) hätten die jahrelang geübte Praxis, öffentliche Aufträge ohne Ausschreibung an die IGH zu vergeben, wörtlich als ‚Bauskandal‘ angeprangert. Dies ist so nicht richtig. Patrick Strösser und Dr. Peter Schnatenberg legen Wert auf die Feststellung, dass sie die Hildener Vergabepraxis kritisiert, jedoch nicht als ‚Bauskandal‘ bezeichnet hätten.“

Dazu hat hildenNET die BA/CDf-Fraktionsmitglieder Dr. Peter Schnatenberg  und Patrick Strösser  befragt: 

hildenNET: Die presserechtliche Richtigstellung im heutigen Lokalteil scheint uns ein ungewöhnlicher Vorgang zu sein. Wir können uns jedenfalls in Hilden an nichts Vergleichbares erinnern. Was ist da passiert?

Strösser: Das ist eigentlich ganz einfach. Her Schmidt, Redakteur bei der “Rheinischen Post”, hat einen Bericht in Sachen Vergabepraxis geschrieben. Neben anderen Unwahrheiten hat er Herrn Schnatenberg und mir in den Mund geschoben, wir hätten die Hildener Vergabepraxis als einen „Bauskandal angeprangert.

hildenNET: Und das ist falsch? 

Strösser: Das ist nicht nur falsch, sondern eine unverschämte Rufschädigung! Der Begriff „Bauskandal“ stammt von der Rheinischen Post höchstselbst und wurde von uns nie in den Mund genommen. Er wurde von Barbara Jakoby eingeführt, die damals eine Sensation witterte. Als die Sache sich dann in der journalistischen Darstellung als etwas kompliziert herausstellte, hat die “Rheinische Post” nichts mehr davon wissen wollen, sondern nach unserem Eindruck immer brav abgeschrieben, was der Bürgermeister ihr vorgab.

hldenNET: Aber letztlich ist doch richtig, dass es keine rechtlichen Probleme mit der Vergabepraxis der Stadt Hilden gegeben hat?

Dr. Schnatenberg: Wenn man nur die “Rheinische Post” liest, könnte man das vermuten. Tatsächlich hat aber sogar das vom Bürgermeister bestellte Gutachten Vergaberechtsverstöße bestätigt. Auch die Kommunalaufsicht teilte nicht die Rechtsauffassung der Verwaltung und zwang Herrn Thiele zu laufenden Berichten in dieser Sache. Interessant ist vielleicht auch, dass wir mittlerweile unaufgefordert von überregional tätigen Rechtsanwaltskanzleien kontaktiert werden, die unsere Auffassung teilen und uns unterstützen wollen.

hildenNET: Wir finden es ganz schön mutig von Ihnen, sich mit dem einzig lokal relevanten Printmedium in Hilden anzulegen. Geben Sie uns jetzt den "Wulff"?

Dr. Schnatenberg: Dieer Vergleich hinkt schon deshalb, weil wir uns im Gegensatz zu Herrn Wulff nichts vorzuwerfen haben. Im Gegenteil, wir würden gerne aufklären.

hildenNET: Ihnen ist aber schon klar, dass Sie von der "Rheinischen Post" dafür nicht besonders lieb gehabt werden?

Strösser (lacht): Dann wird sich für uns nichts also ändern. Bis zu einem gewissen Grad nimmt man das auch hin. Aber wenn es rufschädigend wird, müssen wir unsere Rechte wahren. So sind nun einmal die Spielregeln.

 
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